Die Klimakrise wird dort spürbar, wo Menschen leben: in unseren Städten und Gemeinden. Auch in Esslingen erleben wir heiße Sommer und belastete Tallagen. Deshalb werden dort 200 neue Klimabäume gepflanzt, finanziert mit 2,25 Millionen Euro vom Bund und 750.000 Euro von der Stadt. Ich hatte mich in der letzten Legislaturperiode für dieses Programm eingesetzt und bin froh, dass es die Stadt nun klug umsetzt.
Das Beispiel zeigt: Klimaanpassung wirkt konkret vor Ort. Sie braucht aber verlässliche Unterstützung und langfristige Investitionen. Hitzewellen treffen besonders Ältere, Kinder, Pflegebedürftige und Vorerkrankte. Für uns Grüne ist klar: Hitzeschutz ist Menschenschutz.
Der Bund darf die Kommunen mit den Hitzefolgen nicht allein lassen. Wir Grünen im Bundestag fordern mindestens 400 Millionen Euro jährlich für kommunale Klimaanpassung sowie 5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Stadtgrün und Wasser. Kommunen müssen zudem dabei unterstützt werden, Hitzeaktionspläne umzusetzen, Flächen zu entsiegeln und zu begrünen sowie Trinkbrunnen und kühle öffentliche Räume zu schaffen.
Hitzeschutz muss dort ankommen, wo Menschen leben – auf Straßen, in Schulen und Kitas, in Pflegeeinrichtungen und Quartieren. Er darf kein Luxus sein und nicht vom Kassenstand der Kommune abhängen. Der Bund muss dafür sorgen, dass solche Maßnahmen überall möglich werden, und die Kommunen finanziell ausstatten.
Deshalb befürworten wir, die Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern, und fordern das seit Jahren. Den aktuellen SPD-Vorstoß halten wir für unglaubwürdig: Es war Olaf Scholz selbst, der genau das im Ampel-Koalitionsvertrag verhindert hat.
