Die Zeit zwischen den Jahren bietet die Möglichkeit, das Jahr Revue passieren zu lassen – aber gleichzeitig auch, den Blick zuversichtlich nach vorne zu wenden.
Bei allen Herausforderungen, die wir im nächsten Jahr angehen müssen, ist für mich klar, dass wir diese nur gemeinsam meistern können. Zentral dafür wird der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt in unserem Land sein. Die schwächsten in unserer Gesellschaft, die Kinder, müssen besser geschützt werden und brauchen bessere Teilhabechancen. Dafür brauchen wir mehr Investitionen in Kindergärten und Schulen. Alle Kinder müssen verlässlich die deutsche Sprache lernen. Mit der Kindergrundsicherung wollen wir dafür sorgen, dass staatliche Unterstützung dort ankommt, wo sie auch gebraucht wird. Mit dem KulturPass haben in diesem Jahr alle Jugendlichen in Deutschland ein Guthaben von 200 Euro zu ihrem 18. Geburtstag erhalten. Damit unterstützen wir nicht nur sie, sondern auch Kultureinrichtungen nach den harten Pandemiejahren – und schaffen sozio-kulturelle Teilhabe gerade auch für diejenigen, die sich sonst das Buch, den Kinobesuch oder das Konzert nicht leisten können. Das Programm war ein großer Erfolg. Ab dem neuen Jahr werden Arbeitnehmer*innen bei der Einkommensteuer durch die Anpassung des Tarifverlaufs und die Anhebung der Kinderfreibeträge um weitere rund 15 Milliarden Euro entlastet – für eine vierköpfige Familie können das im Jahr 400 Euro und mehr sein. Alle Verbraucher*innen und Unternehmen bleiben von der EEG-Umlage befreit. Das Kindergeld wurde bereits in diesem Jahr auf einheitlich 250 Euro pro Kind erhöht. Die Inflation ist deutlich gesunken, damit kommen die Entlastungen wirklich an.
Liebe Esslingerinnen und Esslingerinnen, für die vielen guten und interessanten Gespräche, die ich hier in der Stadt mit Ihnen führen durfte, möchte ich mich bedanken. Auch im nächsten Jahr habe ich immer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen und freue mich auf viele Begegnungen.
Ihr Sebastian Schäfer MdB
