Trumps Strafzölle auf europäische Importe ist mehr als nur eine protektionistische Maßnahme – sie ist eine Gefahr für den internationalen Handel und unseren Wohlstand.
Unser geschäftsführender Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat es treffend formuliert: Die „US-Zoll-Manie“ kann eine wirtschaftliche Spirale auslösen, die weltweit Schaden anrichtet – mit „schlimmen Folgen für viele Menschen“.
Für uns Grüne steht fest: Wir setzen auf internationale Zusammenarbeit, nicht auf Konfrontation. Handelskonflikte lösen keine Probleme, sie schaffen neue. Wenn Trump behauptet, der vergangene Mittwoch, als er neue Zölle für Handelspartner weltweit ankündigte, sei ein „Liberation Day“, dann müssen wir klar entgegnen, wie es auch Robert Habeck formuliert: Für viele Amerikanerinnen und Amerikaner wird es eher ein „Inflation Day“. Denn die Zölle verteuern Produkte, schwächen die Kaufkraft und erhöhen die Unsicherheit, auf beiden Seiten des Atlantiks.
Europa muss jetzt geschlossen handeln. Wir brauchen eine ausgewogene und entschlossene Antwort, falls die USA sich Gesprächen verweigern. Es ist gut, dass die EU-Kommission weiter auf eine Verhandlungslösung setzt und gleichzeitig Maßnahmen gegen die US-Zölle vorbereitet. Wir dürfen uns nicht spalten lassen. Europas Stärke ist unsere Stärke. Wir haben den größten gemeinsamen Binnenmarkt weltweit – diese Stärke müssen wir nutzen.
In unserer Region hängen viele Arbeitsplätze vom Export ab, im Maschinenbau oder bei Zulieferern. Abschottung hilft niemandem. Unsere Stärke liegt im offenen, fairen Handel, in Verlässlichkeit und nachhaltigem Wirtschaften. Dafür setzen wir Grüne uns vehement ein – in Berlin, in Brüssel und bei uns vor Ort.
