Der schreckliche Überfall Russlands auf die gesamte Ukraine im vergangenen Jahr und die Folgen waren für unser Land sehr einschneidend. Viele Menschen aus der Ukraine konnten sich bei uns in Sicherheit bringen. Wir unterstützen die Ukraine sehr vielfältig zivil und humanitär. Damit die Ukraine sich gegen die immer noch anhaltende Aggression Russlands verteidigen kann, unterstützen wir das Land auch mit militärischer Ausrüstung.
Um mir ein eigenes Bild von der Situation in der Ukraine zu machen, bin ich in der vergangenen Woche auf Einladung eines Kollegen aus der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, mit meinem Haushaltskollegen Andreas Schwarz MdB von der SPD in die Ukraine gereist. Neben dem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung, wie dem ukrainischen Finanzminister Serhiy Marchenko und des Parlaments, haben wir die Führung der Armee und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft getroffen. Bei allen Gesprächen haben wir viel Dankbarkeit für die Unterstützung aus Deutschland erfahren, insbesondere bei der Aufnahme von Ukrainer*innen und für die Unterstützung der Selbstverteidigung. Die Hauptstadt Kiew ist mittlerweile gut gegen Luftangriffe geschützt, auch dank des deutschen Systems Iris-T. Doch der regelmäßige Luftalarm, auch während unseres Aufenthaltes, zeigt: Der russische Terror hört nicht auf. Und leider sind andere Städte weit weniger geschützt als Kiew.
Es ist beeindruckend, wie die Ukraine trotz der sehr begrenzten Mittel ihr Land verteidigt. Wir können unsere Hilfe weiter verbessern, wenn wir Hürden bei der Beschaffung von Ersatzteilen beseitigen und bei Reparaturen schneller helfen. Daran arbeiten wir jetzt nach unserer Rückkehr aus der Ukraine, auch im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, die mit der ersten Sitzungswoche Anfang September im Bundestag beginnen.
