Vergangene Woche haben wir im Bundestag eine wichtige Debatte geführt, die auch viele Menschen hier bei uns umtreibt: Wie kann ich trotz der stark gestiegenen Energiekosten meine Heizkosten bezahlen? Wir müssen jetzt insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen schnell und gezielt unter die Arme greifen. Der Energiemarkt ist – auch durch die Russlandkrise – sehr angespannt und die hohen Kosten sind ungleich verteilt.
Um diese Belastungen abzufedern haben wir als eines der ersten Gesetze der Ampelkoalition den Heizkostenzuschuss für Haushalte mit niedrigen Einkommen auf den Weg gebracht. Der Heizkostenzuschuss wird besonders schwer betroffene Menschen, wie Wohngeldempfänger*innen, Auszubildende oder Studierende, die auf Leistungen angewiesen sind, unterstützen. Mehr als zwei Millionen Menschen in unserem Land werden davon profitieren können. Es wird aber noch weitere Entlastungen geben: einen Kindersofortzuschlag, eine faire Beteiligung von Vermietern am CO2-Preis und eine Abschaffung der EEG-Umlagekosten beim Strompreis.
Diese Maßnahmen sind kurzfristig alle wichtig und richtig – ohne Frage. Aber die langfristige Lösung kann nur sein: Wir müssen den Umstieg auf erneuerbare Energien enorm beschleunigen. Denn unsere Abhängigkeit von Russland könnte wesentlich geringer sein, wenn die CDU beim Ausbau der Regenerativen in der Vergangenheit nicht dauernd auf der Bremse gestanden hätte. Die Sonne und der Wind schicken nämlich keine Rechnung.
Genau das werden wir in der Ampel jetzt vorantreiben. Wir werden gemeinsam dafür arbeiten, eine saubere und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen und gleichzeitig uns in Zukunft von Energieimporten unabhängiger zu machen.
